++ Auftritt der Narrhalla Heidechia ++ Kommunale Wärmeplanung ++ Zweckgebundene Spenden ++ Bebauungsplan Neufahrn Nord-West ++ Haushaltsplan 2026 – Finanzplan 2027 – 2029 ++ Bekanntgaben und Anfragen aus dem Gremium ++
Auftritt der Narrhalla Heidechia
Einmal im Jahr – im Fasching – findet eine Gemeinderatssitzung statt, die sich deutlich von allen anderen unterscheidet. Den Rathausschlüssel hatte sich das diesjährige Prinzenpaar der Narrhalla Heidechia vom Hausherrn bereits bei der Inthronisation aushändigen lassen. Am 26. Januar übernahmen die närrischen Hoheiten Sandra I. und Julian I. dann das Regiment über das gesamte Rathaus. Prinzenpaar und Garde begeisterten an diesem Abend im Foyer das Publikum mit einem Ausschnitt aus ihrem diesjährigen Programm, das eine intergalaktische Reise zu den Sternen verspricht.
Nach Sekt, O-Saft und Krapfen zogen anschließend Prinzenpaar, Hofstaat und Garde in den großen Sitzungssaal um, wo sie die Plätze einnahmen, die normalerweise Bürgermeister und Gemeinderäten vorbehalten sind. Im Hinblick auf die nahen Wahlen unterzogen sie die anwesenden Bürgermeisterkandidaten einer Prüfung und stellten Quiz-Fragen, die diese natürlich (fast) ohne Zögern beantworten konnten.
Kommunale Wärmeplanung
Danach ging es allerdings zu den wesentlich ernsteren Themen der Tagesordnung über. Es waren größtenteils formale Beschlüsse zu fassen. So ging es zum einen um die Kommunale Wärmeplanung. Hier wurde die finale Fassung der interkommunalen Wärmeplanung beschlossen und die Verwaltung beauftragt, die festgelegten Maßnahmen umzusetzen und deren Fortschritt zu überwachen. Außerdem erging an die Verwaltung der Auftrag, die Bürger kontinuierlich zu beteiligen und regelmäßige Informationsveranstaltungen durchzuführen. So könne die Umsetzung der Wärmeplanung transparent begleitet werden. Abschlussbericht und die dazugehörigen Informationen werden auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.
Zweckgebundene Spenden
Ein weiterer Beschluss befasste sich mit der Annahme zweckgebundener Spenden, die im Jahr 2025 eingegangen waren. Es handelte sich um drei Spenden im Gesamtbetrag von rund 590 Euro. Auch dies ist ein formaler Beschluss, der dazu dient, die Transparenz bei zweckgebundenen Spenden herzustellen.
Bebauungsplan Neufahrn Nord-West
Für den Bebauungsplan Nr. 133 in Neufahrn Nord-West wurde im Wohngebiet zwischen Liguster- und Weidenweg eine Flächennutzungsplanänderung erforderlich. Der Plan wird somit erneut ausgelegt werden.
Haushaltsplan 2026 – Finanzplan 2027 – 2029
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunkts bedankte sich Bürgermeister Heilmeier bei allen Beteiligten in den Ausschüssen und in der Verwaltung für den engagierten Einsatz bei der Erstellung des umfangreichen Haushaltsplans.
Als größte Einnahmeposten sind die Einkommensteuer mit 19,5 Mio Euro und die Gewerbesteuer mit 10,2 Mio. Euro angesetzt. Die erwartete Einnahme bei der Gewerbesteuer zeigt allerdings einen deutlichen Rückgang, verglichen mit den vergangenen Jahren.
Dem gegenüber stehen die Ausgaben, deren größten Posten die Kreisumlage mit 17,2 Mio. Euro darstellt.
Die Fraktionen äußerten in ihren jeweiligen Statements Bedenken zu den einzelnen Zahlen und eine gewisse Skepsis, was zukünftige Investitionen anbelangt. Bei steigenden Kosten und anstehenden größeren Bauvorhaben würden die kommenden Jahre die Gemeinde finanziell sehr belasten.
Ausführlich, detailreich und mit teilweise harschen Worten nahm Burghard Rübenthal im Namen der CSU-Fraktion Stellung zum Haushalt. Sein Statement enthielt viele Zahlen und Empfehlungen. Das – nicht unbedingt innovative – Fazit lautete: „Bei den zukünftigen Investitionen sollte eine effektive Prioritätensetzung gemeindlicher Projekte an vorderster Stelle stehen…“
Trotz aller Bedenken und Einwände wurden die Haushaltsplanung 2026 und der Finanzplan 2027 – 2029 ohne Gegenstimme verabschiedet.
Bekanntgaben und Anfragen aus dem Gremium
Wahlplakatwände: Die im Gemeindebereich derzeit aufgestellten Wahlplakatwände werden nach der Wahl wieder abgebaut werden. Bürgermeister Heilmeier bedankte sich in diesem Zusammenhang beim Neufahrner Bauhof für die Erstellung und Aufstellung.
Eine Anfrage von Melanie Kappel-Kleinert dürfte wohl viele Bürgerinnen und Bürger bewegen. Im Hinblick auf den jüngsten Stromausfall in Berlin stellte sie die Frage, inwieweit in Neufahrn Vorsorge für einen derartigen Katastrophenfall getroffen wird.
Michaela Wiencke-Bimesmeier erklärte dazu, dass entsprechende Planungen bereits laufen, von denen die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit selbstverständlich informiert werden wird.
Für Sie berichtete Maria Schultz.
