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Überwältigende Mehrheit für Josef Eschlwech als 2. Bürgermeister

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 13. Mai 2020

Ozan Iyibas wird nach Stichwahl zum 3. Bürgermeister gewählt

Normalerweise wird in der Käthe-Winkelmann-Halle tagsüber und abends Sport getrieben. Optisch verkleinert durch Stellwände, aufgehübscht mit Blumenschmuck und ausgestattet mit Tischen und Stühlen verwandelte sie sich am 11. Mai jedoch in einen Sitzungssaal. Aufgrund der gebotenen Abstandsregelungen war die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats in die gemeindeeigene Sporthalle verlegt worden.

Bereits im Eingangsbereich standen Desinfektionsmittelspender breit und auf der Tribüne sorgten bunte Verkehrshütchen auf den Bänken dafür, dass sich das Publikum nicht zu nahe kam.

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Mit Abstand - konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats in der Käthe-Winkelmann-Halle 

Da der bisherige 2. Bürgermeister Hans Mayer (CSU) aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte, waren mit Silke Rößler, die für Hans Mayer nachgerückt war, insgesamt vierzehn neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zum ersten Mal als Mitglieder dabei. Eine der wichtigsten Amtshandlungen war deshalb, dass sie vor Bürgermeister Franz Heilmeier den Diensteid ablegten.

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Feierlich legen die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vor dem 1. Bürgermeister Franz Heilmeier den Amtseid ab.

Spannendster Punkt auf der Tagesordnung war zweifelsohne die Wahl der beiden Stellvertreter des ersten Bürgermeisters. Zwei Vorschläge gab es für den Posten des zweiten Bürgermeisters: Josef Eschlwech und Ozan Iyibas. Die wortreiche Empfehlung, mit der CSU-Gemeinderat Burghard Rübenthal für die Wahl von Iyibas zum 2. Bürgermeister warb, hatte allerdings keine Auswirkung, denn lediglich acht der 30 Mitglieder des neuen Gemeinderats stimmten für ihn. Eine Stimme bekam Norbert Manhart (FW). Die überwältigende Mehrheit von 21 Stimmen ging jedoch an Josef Eschlwech von den Freien Wählern. Ein weiterer Versuch, zumindest den Posten des 3. Bürgermeisters für den CSU-Kandidaten zu erringen, war in der ersten Runde ebenfalls erfolglos, da er mit 15 Stimmen keine absolute Mehrheit erreichen konnte. Erst in einer Stichwahl zwischen Iyibas und Manuela Auinger entschied sich das Gremium mit 18:12 Stimmen für Iyibas.

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Blumen zur Wahl: Bürgermeister Franz Heilmeier gratuliert seinen neuen Stellvertretern 3. Bgm. Ozan Iyibas (CSU) und 2. Bgm. Josef Eschlwech (FW).

Neben einer Reihe von weiteren Tagesordnungspunkten musste auch über die Geschäftsordnung entschieden werden, für die einige Änderungsanträge eingegangen waren. Nach kurzen Diskussionen wurde u.a. beschlossen, dass das bisherige Referat Umwelt, Verkehr und Energie aufgeteilt werden soll in ein Referat für Verkehr und Mobilität sowie ein weiteres für Umwelt und Energie. Auch der Vorschlag, ein Referat Digitalisierung in die Geschäftsordnung aufzunehmen, fand Zustimmung. Beantragt wurde auch die Möglichkeit, die Referate künftig mit einer Doppelspitze zu besetzen, darüber wurde mit 24:6 Stimmen positiv entschieden. Dem Vorschlag, dass zukünftig eine Fraktion zwei gleichberechtigte Vorsitzende haben kann, wurde ebenfalls zugestimmt. Mit den beantragten Änderungen wurde die Geschäftsordnung angenommen.

Alle vorgeschlagenen Listen für Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinde in den verschiedenen Institutionen wie z.B. im „Freizeitpark Neufahrn“, im Heideflächenverein e.V., in der Sozialstation e.V. und in der Musikschule Hallbergmoos-Neufahrn e.V. wurden einstimmig akzeptiert, ebenso die Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse für Bau, Umwelt und Mobilität sowie für Personal, Soziales und Kultur und neben dem Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaft auch den Rechnungsprüfungsausschuss, ebenso die Bestellung der Mitglieder im Sport-, Sozial- und Kulturbeirat.

In der letzten Abstimmung ging es um die einzelnen Referenten/Referentinnen. Fast allen Vorschlägen wurde einstimmig zugestimmt, lediglich einer bekam sechs Gegenstimmen. Kulturreferentin bleibt Christa Kürzinger (CSU). Kindergarten- und Schulreferent ist in Zukunft der bisherige dritte Bürgermeister Thomas Seidenberger (FW), Sozialreferentin bleibt Beate Frommhold-Buhl (SPD), Manuela Auinger (SPD) war bisher und bleibt auch in Zukunft Sportreferentin. Auch der Referent für Integration, Selahattin Sen (Grüne), bleibt im Amt. Das bisherige Referat Umwelt-, Verkehr und Energie wird laut der neuen Geschäftsordnung aufgeteilt in das Referat für Verkehr und Mobilität mit Florian Pflügler (ÖDP) als Referent, zuständig für das Referat für Umwelt und Energie ist der neue Gemeinderat Frank Bandle (Grüne). Das Jugendreferat wird in Zukunft ebenfalls von zwei neuen Gemeinderats-Mitgliedern besetzt, nämlich Matea Majstorovic und Johannes Steinberger (beide Grüne). Das neue Referat Digitalisierung übernimmt Frank Langwieser (CSU).

Eine umfangreiche Tagesordnung wurde an diesem Abend abgearbeitet. Zahlreiche Themen wurden diskutiert und grundlegende Entscheidungen mussten getroffen werden, die für den neuen Gemeinderat die organisatorische Grundlage für die Arbeit der kommenden sechs Jahre bilden werden.

Mit seiner Gratulation an alle neu Gewählten verband Bürgermeister Franz Heilmeier die Hoffnung auf ein gutes und konstruktives Miteinander und lud zum Ausklang der Sitzung zu einem kurzen Umtrunk ein – selbstverständlich mit entsprechendem Abstand.

Für Sie berichtete Maria Schultz.

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