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Sozialverträgliche Umweltpolitik mit der SPD

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 01. Juli 2019

Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins am 26. Juni

Trotz großer Hitze kamen am 26. Juni mehr als 30 Interessierte zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins. Dort durfte man sich erst einmal entspannt zurücklehnen, als der stellv. Ortsvorsitzende Lukas Schablitzki über die zahlreichen Aktivitäten im vergangenen Jahr informierte. So gab es u.a. eine Diskussion zum Ultrafeinstaub, einen Info-Abend zum Thema „Sozialstaat der Zukunft“, drei Ausgaben des SPD-Magazins P.I.N. wurden erstellt und verteilt. Insbesondere die Initiative „Auch wir müssen reden“ hat sich gut bewährt, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Und ganz allgemein lobte Lukas Schablitzki das lebendige politische und persönliche Miteinander im Ortsverein, der mit aktuell 75 Mitgliedern ein Wachstum verzeichnen kann.

Drei Gemeinderätinnen vertreten derzeit die SPD im Gemeinderat, und alle drei sind nicht nur in Ausschüssen präsent, sondern haben auch Aufgaben als Referentinnen übernommen: Beate Frommhold-Buhl, Vorsitzende des Ortsvereins als Sozialreferentin, Manuela Auinger für den Sport und Ulla Schablitzki als Ansprechpartnerin für die Jugend in der Gemeinde. Wichtige Initiativen wurden in den vergangenen Jahren angestoßen, z.B. findet nach langer Pause die jährliche Sportlerehrung wieder statt und zweimal im Jahr gibt es eine Jugendversammlung. Ganz aktuell steht der Bürgerhaushalt auf dem Programm, zu dem bereits viele Vorschläge eingegangen sind, die inzwischen den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt wurden. Ein Antrag auf Tempo 30 in der Bahnhofstraße wurde auf den Weg gebracht, eine weitere Initiative in Bezug auf den Verkehr in Neufahrn ist geplant, nämlich die Verkehrsberuhigung im Jahnweg. Ein Vorschlag zur Bepflanzung der Rathaus-Dachterrasse war allerdings noch nicht von Erfolg gekrönt, denn die Begrünung beschränkt sich bis jetzt lediglich auf drei Blumentöpfe.

spd jhv2019

Die neue Satzung des SPD-Ortsvereins Neufahrn wird einstimmig angenommen.

Die Kommunalwahl 2020 wirft bereits ihre Schatten voraus. Geplant ist eine offene Liste für die Gemeinderatswahl. Dies bedeutet, dass auch Nichtmitglieder als Kandidatinnen oder Kandidaten aufgestellt werden können. Um dies rechtlich abzusichern, war es nötig, eine Satzung zu beschließen, in der die Möglichkeit einer offenen Liste ausdrücklich erwähnt ist. Sowohl der Vorschlag der offenen Liste als auch die neue Satzung wurden einstimmig angenommen.

Auf die Frage „wie ist es in Neufahrn umweltpolitisch bestellt?“ gab sich der Vorstand die Antwort „das reicht uns nicht. Umweltpolitik muss sozialverträglich sein.“ Aus diesem Grund wurde beschlossen, einen Arbeitskreis „Rote Umweltpolitik für Neufahrn“ zu gründen. Der AK soll frei arbeiten mit dem Ziel, Ideen und Anträge für die kommunalpolitische Arbeit im Umweltbereich zu entwickeln und dem Vorstand zuzuarbeiten. Dass Umweltinitiativen bei der Neufahrner SPD auch früher schon eine Rolle gespielt hatten, bewiesen Wilfried Köbel und Karlhans Warth mit einem Blick zurück und nannten verschiedene Initiativen, die die SPD auch in diesem Bereich angestoßen hatte. Bereits in den 80er Jahren stellte die SPD sogar den ersten Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde. Das überzeugte, und nach kurzer Diskussion stimmten die anwesenden SPD-Mitglieder mehrheitlich für die Gründung des AK.

Für Sie berichtete Maria Schultz.

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