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Grundeinkommen für alle: Sinnvoll? Gerecht? Finanzierbar?

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 02. September 2017

SPD Neufahrn lädt ein zur Diskussion über ein spannendes Thema

Was bedeutet das eigentlich: „bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?“ Was würde sich dadurch ändern? Wäre das gerecht? Wie soll man das finanzieren? Wie könnte man das umsetzen?

„Grundeinkommen – Schutz vor Armut oder Kapitulation“ war das Thema des Abends, zu dem die SPD Neufahrn am 30. August in den Gasthof Maisberger eingeladen hatte. Referent Reimund Acker vom Netzwerk Grundeinkommen diskutierte mit Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat, Isabell Zacharias, SPD-Landtagsabgeordnete, und vielen der rund 30 Gäste, die an diesem heißen Sommerabend der Einladung gefolgt waren.

In seinem Vortrag informierte Reimund Acker zunächst grundsätzlich über Begriff und Thema. Bedingungsloses Grundeinkommen bedeute einen für jeden gleichen Geldbetrag für alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Alter, Einkommen und Vermögen und ohne Pflicht zur Gegenleistung. Die Auswirkungen auf den Einzelnen wären in unterschiedlichen Bereichen spürbar, es gäbe z.B. weniger Ausgrenzung aus finanziellen Gründen, Bedürftigkeit und Armut würden verhindert und die Menschen könnten durch die finanzielle Grundabsicherung auch Jobs annehmen, bei denen nicht das Geld, sondern die Freude an der Arbeit im Vordergrund stehen, Dadurch gäbe es weniger Stress, dafür mehr Kreativität, Motivation und Muße und vielleicht auch mehr bürgerschaftliches Engagement.

Das Netzwerk geht von einem monatlichen Betrag von etwa 800 bis 1000 Euro pro Person aus. Dass dies durchaus finanzierbar wäre, bewies Reimund Acker anhand bereits durchgerechneter Modelle. „Nicht durch Schulden, sondern aus dem Steueraufkommen.“

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Reimund Acker, Netzwerk Grundeinkommen, Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat, und Isabell Zacharias, SPD-Landtagsabgeordnete (v.l.), diskutieren mit vielen Gästen über ein Grundeinkommen für alle.

Seine Ausführungen setzten eine intensive und kontroverse Diskussion in Gang. So kam u.a. die Überlegung auf „Wer arbeitet dann noch?“ Doch Reimund Acker sieht die Motivation zur Arbeit nicht lediglich im Geld: „Mit dem BGE würde kaum weniger gearbeitet werden, aber es können sich mehr Leute Jobs suchen, die sie gern und deshalb gut machen.“

Heiß diskutiert wurde auch die Frage einer gerechten Umsetzung. „Wenn alle den gleichen Betrag bekommen, wie kann dann auf regional unterschiedlich hohe Lebenshaltungskosten eingegangen werden?“, „Wie verhält es sich bei Menschen, die einen höheren finanziellen Aufwand benötigen, z.B. Behinderte, chronisch Kranke?“

Viel Skepsis war aus den Diskussionsbeiträgen zu entnehmen - „Wie wollt ihr das schaffen, wenn es schon so schwer ist, nur kleine Veränderungen zu erreichen?“ - doch es fanden sich auch Teilnehmer, die sich schon länger mit dem Thema befassen und dem Ganzen positiv gegenüberstehen. Bei einer Blitzumfrage im Publikum zeigte sich, dass es durchaus Befürworter gab, aber viele sich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nur schwer vorstellen können. Reiner Acker gab zu bedenken, dass das BGE nicht alle Probleme lösen könne. Langfristig und weltweit solle man bei diesem Thema denken, es müsse vor allem auf eine politische Ebene gebracht, in Parteiprogramme aufgenommen werden. Dieser Gedanke fand allgemeine Zustimmung. Doch auch andere Überlegungen wurden deutlich gemacht: „Es darf nicht immer nur ums Geld gehen“ so ein engagierter Einwand, „die Infrastruktur muss verbessert werden, um bessere Lebensbedingungen zu schaffen.“

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(v.l.) Reimund Acker, Netzwerk Grundeinkommen, Beate Frommhold-Buhl, Vorsitzende SPD Neufahrn, Isabell Zacharias, SPD-Landtagsabgeordnete, und Andreas Mehltretter, SPD-Bundestagskandidat

Fazit für Andreas Mehltretter und Isabell Zacharias war am Ende der Veranstaltung, dass dieses vielschichtige Thema aus ganz unterschiedlichen Perspektiven zu betrachten ist und man noch lange darüber nachdenken muss. „Das wird“, wie Isabell Zacharias abschließend feststellte, „noch eine lange Debatte sein!“

Für Sie berichtete Maria Schultz.

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